Wie man eine Wahl mit ihren eigenen Zahlen überprüft: die Methode des Vergleichs von Wahlzahlen
Ein ehrliches Wahllokal hinterlässt eine Reihe von Zahlen, die miteinander übereinstimmen müssen. Wenn sie es nicht tun, ist etwas geschehen, was das Gesetz nicht erlaubt.
Originalseite auf electionscount.info: Abweichungen der Wahlzahlen nach Wahllokal, 2018Am Wahltag erzeugt jedes Wahllokal viele Zahlen: registrierte Wähler, erhaltene Stimmzettel, Unterschriften in der Wählerliste, Umschläge und Stimmzettel in der Urne, gültige und ungültige Stimmzettel sowie Stimmen für jede Partei oder jeden Kandidaten. Die meisten Beobachter schauen nur auf die letzte, die Stimmen. Die Methode des Vergleichs von Wahlzahlen, entwickelt von Lyudvig Khachatryan, der von 1990 bis 1996 in der Zentralen Wahlkommission Armeniens arbeitete, betrachtet sie alle zusammen.
Die Idee ist einfach. Wenn Abstimmung und Auszählung dem Gesetz folgen, sind diese Zahlen durch feste Regeln miteinander verbunden. Ein Wähler, der in der Liste unterschreibt, erhält einen Stimmzettel und einen Umschlag und wirft den Umschlag in die Urne. Also muss die Zahl der Unterschriften, Umschläge und Stimmzettel gleich sein. Weichen sie voneinander ab, hat entweder die Kommission den Grund festgehalten, oder das Gesetz wurde gebrochen.
Die Grundregeln, die jedes Wahllokal erfüllen muss
Das Buch nennt mehr als zwanzig solcher Regeln. Diese hier kann jeder mit dem Protokoll eines einzigen Wahllokals überprüfen:
Die letzte Regel ist die am wenigsten bekannte und oft die aufschlussreichste: Ein Wahllokal kann nur eine begrenzte Zahl von Menschen pro Stunde registrieren. Wir erklären das in einem eigenen Artikel über die Kapazität von Wahllokalen.
Warum ein „kleiner technischer Fehler“ wichtig ist
Abweichungen werden oft als technische Fehler abgetan, die das Ergebnis nicht ändern. Das Buch vertritt das Gegenteil. Wenn ein Wähler tatsächlich mit einem Stimmzettel gegangen ist, muss die Kommission das festhalten, und der Vermerk erklärt den Unterschied. Gibt es keinen Vermerk, hat die Kommission selbst das Verfahren verletzt, oder Schlimmeres. Im Buch heißt es:
Abweichungen in den Wahlzahlen weisen auf Wahlfälschung hin.
Entscheidend ist nicht nur, ob es Abweichungen gibt, sondern wie groß sie im Vergleich zu dem Abstand sind, der über das Ergebnis entscheidet. Die Methode berechnet die kleinste Zahl zweifelhafter Stimmzettel, die die Mandatsverteilung ändern könnte. Ist die Summe der Abweichungen in allen Wahllokalen größer als diese Zahl, ist das amtliche Ergebnis keine Berechnung mehr, sondern eine Entscheidung.
Wie das armenische Recht die Idee später aufgriff
Das 2016 verabschiedete Wahlgesetzbuch Armeniens (Artikel 72) führte amtliche „Ungenauigkeiten“ ein, die auf derselben Logik beruhen:
- Erste Ungenauigkeit: die Differenz zwischen den dem Wahllokal übergebenen Marken und der Summe der von den Wählern erhaltenen Abstimmungscoupons plus der unbenutzten Marken.
- Zweite Ungenauigkeit: um wie viel die gültigen und ungültigen Stimmzettel in der Urne die Zahl der Teilnehmer übersteigen (0, wenn nicht).
Die Summe ist die Ungenauigkeit des Wahllokals, und nach Artikel 95 werden die Sperrklauseln von 5 % und 7 % für Parteien und Bündnisse aus den Stimmen plus den Ungenauigkeiten berechnet. Mit anderen Worten: Zweifelhafte Stimmzettel werden bei der Entscheidung, wer ins Parlament einzieht, nicht mehr ignoriert.
Was die Zahlen in Armenien zeigten
Angewandt auf die Verhältniswahlen zur Nationalversammlung 2012 ergab das Monitoring auf dieser Website Folgendes (siehe die vollständige Analyse von 2012):
Beim Verfassungsreferendum 2015 stimmten die Wahlzahlen in 614 Wahllokalen mit 931.092 registrierten Wählern nicht überein. Darum geht es in einer eigenen Analyse des Referendums 2015.
Prüfen Sie es selbst
Die Methode braucht keinen besonderen Zugang, nur die von der Wahlkommission veröffentlichten Protokolle. Die Monitoring-Seiten dieser Website stellen die Zahlen jedes Wahllokals nebeneinander, sodass die Abweichungen sofort sichtbar sind.
Daten und Quellen auf dieser Website
Aus dem Buch
Dieser Artikel stützt sich auf Kapitel V und VI des Buches Wahlrechte und Wahlfälschung von Lyudvig Khachatryan, in dem die vollständige Methode, die Formeln und die zugrunde liegenden Fälle erklärt werden.