Abstimmen im Namen anderer: was Wählerlisten verraten
Der unauffälligste Weg, Stimmen hinzuzufügen, ist nicht, eine Urne zu füllen, sondern zu ändern, wer auf der Liste steht. Die Zahlen der Wählerlisten, über die Zeit verglichen, zeigen es.
Originalseite auf electionscount.info: Wähler nach Name, Geburtsdatum und Adresse, 2015–2021Nicht jede Fälschung geschieht an der Urne. Sind dieselben loyalen Wähler in mehreren Wahllokalen registriert, besonders in Städten, können sie mehr als einmal abstimmen, und jede Urne sieht trotzdem sauber aus. Werden Wähler in Gegenden, in denen die Opposition stark ist, still aus den Listen gestrichen, verliert die Opposition Stimmen, ohne dass ein einziger zusätzlicher Stimmzettel nötig ist.
Warum kleine Zahlen pro Wahllokal sich summieren
Ein paar Dutzend zusätzliche Namen pro Wahllokal wirken harmlos. Bei etwa zweitausend Wahllokalen ergeben sie aber landesweit Zehntausende oder sogar Hunderttausende Wähler, 3 % oder mehr der Gesamtzahl. Das reicht, um viele Wahlen zu entscheiden.
Das Beispiel 2003: zwei Wahlgänge im Abstand von zwei Wochen
Bei der Präsidentschaftswahl 2003 in Armenien änderten sich die Wählerlisten in der kurzen Zeit zwischen den beiden Wahlgängen drastisch, laut der eigenen Website der Zentralen Wahlkommission:
| Wähler | |
|---|---|
| Erster Wahlgang | 2.317.447 |
| Zweiter Wahlgang | 2.333.342 |
| Nettoveränderung | +15.895 |
| Rückgang in 606 Wahllokalen | −212.335 |
| Anstieg in 1.116 Wahllokalen | +228.230 |
Eine Nettoveränderung von 16.000 verbirgt eine Bewegung von mehr als 440.000 Einträgen in zwei Wochen. Menschen ziehen zwischen zwei Wahlgängen nicht in diesem Ausmaß um. Das Buch folgert, dass dies Grund zu der Annahme gibt, dass das Abstimmen im Namen anderer organisiert war.
Weitere Anzeichen
- Wahlbeteiligung über 100 %. Bei früheren Wahlen meldeten viele Wahllokale mehr Teilnehmer als registrierte Wähler.
- Abwesende Wähler, die „gewählt“ haben. Enthalten die Listen Menschen, die anderswo oder im Ausland leben, kann jemand für sie unterschreiben.
- Busse zwischen Wahllokalen. Gruppen, die am Wahltag von einem Wahllokal zum anderen gefahren werden.
- Mehr Wähler als Einwohner. In einigen Gemeinden war die Zahl der Wähler auf den Listen im Vergleich zur Bevölkerung sehr hoch. Die Regel des Buches: Die Wähler eines Wahlbezirks können seine Bevölkerung nicht übersteigen, und die Teilnehmer nicht die tatsächlich anwesenden Wähler.
Die Lösung: offene Listen vor und nach der Abstimmung
Wählerlisten lassen sich nur prüfen, wenn die Listen jedes Wahllokals vor und nach der Abstimmung für jeden einsehbar sind, der sie prüfen will, und wenn die unterschriebenen Listen veröffentlicht werden. Das armenische Wahlgesetzbuch von 2016 ging in diese Richtung: Die Listen werden vor der Abstimmung auf police.am veröffentlicht, die unterschriebenen Listen danach eingescannt und veröffentlicht.
Das Monitoring auf dieser Website nutzt diese Listen: Man kann Wähler nach Name, Geburtsdatum und Adresse für 2013–2021 suchen und Wähler ohne Adresse, ohne Geburtsdatum oder mit gleichem Namen und Geburtsdatum in verschiedenen Wahllokalen finden.
Daten und Quellen auf dieser Website
Aus dem Buch
Dieser Artikel stützt sich auf Kapitel IV des Buches Wahlrechte und Wahlfälschung von Lyudvig Khachatryan, in dem die vollständige Methode, die Formeln und die zugrunde liegenden Fälle erklärt werden.