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Armenien 2002: Das Wahlgesetzbuch hinter den Wahlen von 2003

Das Gesetzbuch von 2002 kehrte das Verhältnis um: 75 Sitze über Parteilisten, 56 in Wahlkreisen. Die Kommissionen blieben vom Präsidenten und den Parlamentsparteien abhängig.

Originalseite auf electionscount.info: Das Wahlrecht und die Wahlfälschungen (2010, PDF), S. 39

2002 wurde ein neues Wahlgesetzbuch verabschiedet, vor den Kommunalwahlen jenes Jahres und den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen 2003.

Was sich änderte

Gestapeltes Balkendiagramm der Sitze im armenischen Parlament nach Wahlsystem: 1995 40 proportional und 150 per Mehrheitswahl; 1999 56 und 75; 2003 75 und 56; 2007 und 2012 90 und 41.
Über Parteilisten und in Einerwahlkreisen gewählte Sitze (Diagramm erstellt nach den im Buch beschriebenen Wahlgesetzen).

So liest man dieses Diagramm

Jeder Balken ist eine Parlamentswahl. Der dunkle Teil sind die Sitze, die nach dem Stimmenanteil auf die Parteilisten verteilt wurden; der helle Teil sind die Sitze, die in Einerwahlkreisen der jeweils Erstplatzierte gewann.

Was es zeigt

2003 war die erste Wahl, bei der die Parteilisten die Mehrheit der Abgeordneten bestimmten.

Die Bewertung des Buches

Abgesehen von diesen und anderen Änderungen von geringer oder schädlicher Bedeutung, schreibt der Autor, wurde das System beibehalten: Die Ergebnisse hingen erneut vor allem von den Machthabern, den Wahlkommissionen, „Viertels- und Geldautoritäten“ und den Strafverfolgungsbehörden ab. Die Abhängigkeit der Ergebnisse von den tatsächlichen Stimmen würde nur so weit gesichert sein, wie organisierter Widerstand gegen Fälschung sie sichern konnte und wie es denen passte, die die Hebel der Macht in der Hand hielten.

Die nach diesem Gesetzbuch abgehaltenen Wahlen werden in den nächsten Artikeln analysiert: die Präsidentschaftswahl 2003 und die Parlamentswahl 2003.

Quelle: „Das Wahlrecht und die Wahlfälschungen“ (2010, auf Armenisch), das frühere armenische Buch desselben Autors, das die offiziell veröffentlichten Zahlen jeder Wahl analysiert. Die Zahlen hier stammen daraus; die Seitenzahlen beziehen sich auf das PDF.

Aus dem Buch

Dieser Artikel stützt sich auf the 2010 Armenian edition des Buches Wahlrechte und Wahlfälschung von Lyudvig Khachatryan, in dem die vollständige Methode, die Formeln und die zugrunde liegenden Fälle erklärt werden.

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