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Armenien 2005: Die Änderungen des Wahlgesetzbuchs und was sie offen ließen

Die Änderungen von 2005 brachten nummerierte Stimmzettelabschnitte und dreistündliche Beteiligungsmeldungen, hielten aber die Wählerlisten des Militärs geheim und die Kommissionen vom Präsidenten abhängig.

Originalseite auf electionscount.info: Das Wahlrecht und die Wahlfälschungen (2010, PDF), S. 45

Das Buch geht die 2005 verabschiedeten Änderungen, vor dem Referendum jenes Jahres und der Parlamentswahl 2007, Punkt für Punkt durch.

  1. Sitze: Parteilisten 75 → 90, Wahlkreise 56 → 41. „Ein kleiner Schritt nach vorn, aber…“
  2. Wählerlisten mit den Adressen jedes Wahlbezirks werden gedruckt und auf elektronischen Datenträgern mindestens zwei Tage vor der Wahl an die Vorsitzenden der Wahlbezirkskommissionen übergeben. Computer wurden jedoch nur den Bezirks- und Zentralkommissionen zur Verfügung gestellt.
  3. Die Gesamtzahl der registrierten Wähler wird am Tag vor der Wahl veröffentlicht (statt drei Tage vorher).
  4. Die ZWK veröffentlicht bis 21:00 Uhr alle drei Stunden die Wahlbeteiligung; die Ergebnisse werden binnen 10 Stunden im Wahlbezirk zusammengefasst, binnen 18 Stunden in der Bezirkswahlkommission erfasst und binnen 28 Stunden als vorläufige Ergebnisse veröffentlicht. Die endgültige Wahlbeteiligung bis 21:00 Uhr zu veröffentlichen ist, so der Autor, nur mit direkten elektronischen Verbindungen zu den Wahlbezirken möglich.
  5. In Militäreinheiten und Haftanstalten unterzeichnete Listen werden nicht veröffentlicht und dürfen nicht kopiert werden. Aus Gründen der nationalen Sicherheit vielleicht gerechtfertigt, aber ein Hindernis für die Transparenz: „Durch die Organisation einer Rotation von Soldaten zwischen vielen Wahllokalen kann jedem Kandidaten die Wahl gesichert werden.“
  6. Stimmzettel müssen perforiert sein, mit einem nummerierten Abschnitt, der bei der Ausgabe abgetrennt wird; die Abschnitte werden gezählt und versiegelt. Ein Fortschritt, aber die Abschnitte und die unterschriebenen Listen bleiben während der Auszählung im Wahlbezirk, und falsche Unterschriften können ohnehin vor Ende der Stimmabgabe hinzugefügt werden.
  7. ZWK: ein Mitglied von jeder Parlamentspartei und eines, das der Präsident ernennt, der auch die Zusammensetzung bestätigt und sie bei Bedarf mit Richtern des Kassationsgerichts auffüllt. Bezirks- und Wahlbezirkskommissionen werden Mitglied für Mitglied gebildet. „Nicht allen konkurrierenden Seiten wird eine gleiche Vertretung gewährt.“
  8. Minister, Gouverneure und Bürgermeister dürfen nun für das Parlament kandidieren, ohne zurückzutreten; die Anforderung von Wählerunterschriften zur Nominierung von Kandidaten wurde abgeschafft.
  9. Bevollmächtigte dürfen außer bei einer Festnahme nicht aus dem Wahlraum entfernt werden, eine Reform, die der Autor den Festnahmen von Bevollmächtigten im Jahr 2003 gegenüberstellt.
Gestapeltes Balkendiagramm der Sitze im armenischen Parlament nach Wahlsystem: 1995 40 proportional und 150 per Mehrheitswahl; 1999 56 und 75; 2003 75 und 56; 2007 und 2012 90 und 41.
Über Parteilisten und in Einerwahlkreisen gewählte Sitze (Diagramm erstellt nach den im Buch beschriebenen Wahlgesetzen).

So liest man dieses Diagramm

Jeder Balken ist eine Parlamentswahl. Der dunkle Teil sind die Sitze, die nach dem Stimmenanteil auf die Parteilisten verteilt wurden; der helle Teil sind die Sitze, die in Einerwahlkreisen der jeweils Erstplatzierte gewann.

Was es zeigt

Von 2007 bis 2012 wurden 90 Sitze über Parteilisten und 41 in Wahlkreisen gewählt.

Die nach diesen Regeln abgehaltenen Wahlen: Kommunalwahlen 2005, Referendum 2005 und die weiteren Änderungen vor 2007.

Quelle: „Das Wahlrecht und die Wahlfälschungen“ (2010, auf Armenisch), das frühere armenische Buch desselben Autors, das die offiziell veröffentlichten Zahlen jeder Wahl analysiert. Die Zahlen hier stammen daraus; die Seitenzahlen beziehen sich auf das PDF.

Aus dem Buch

Dieser Artikel stützt sich auf the 2010 Armenian edition des Buches Wahlrechte und Wahlfälschung von Lyudvig Khachatryan, in dem die vollständige Methode, die Formeln und die zugrunde liegenden Fälle erklärt werden.

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