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Armenisches Referendum 2015: 614 Wahllokale, deren Protokollzahlen nicht aufgehen

Der Abgleich von Stimmzetteln, Unterschriften und Umschlägen findet Abweichungen in 614 Wahllokalen von insgesamt mindestens 3.265, das Sechsfache der amtlichen „Ungenauigkeit“ von 555.

Originalseite auf electionscount.info: Abstimmungsergebnisse: Abweichungen zwischen Protokollzahlen, 2015

Jede Wahllokalkommission trägt ihre Ergebnisse in ein Protokoll ein. Die Zahlen in einem Protokoll hängen zusammen: Die der Kommission übergebenen Stimmzettel müssen den entwerteten Stimmzetteln plus den in der Urne gefundenen entsprechen; die Unterschriften in der Wählerliste müssen den Stimmzetteln in der Urne entsprechen; die amtlichen Umschläge in der Urne müssen mit beiden übereinstimmen. Die Seite „Abstimmungsergebnisse: Abweichungen zwischen Protokollzahlen“ prüft diese Zusammenhänge für jedes der 1.997 Wahllokale des Referendums 2015.

Die Tabelle der Protokollabweichungen 2015, ins Englische übersetzt: Spalten für Wähler, Unterschriften, Stimmzettel, entwertete, ungültige, gültige, Umschläge, die amtliche Ungenauigkeit und die Prüfungen I bis V, mit Summen in der obersten Zeile.
Die ersten Zeilen der Tabelle (für dieses Bild ins Englische übersetzt). Originalseite öffnen.

So liest man dieses Diagramm

  • Dist., St.: Wahlkreis und Wahllokal.
  • voters (ը.թ.): registrierte Wähler.
  • s (ս): Unterschriften in der Wählerliste, also die Teilnehmer.
  • b (ք): der Kommission übergebene Stimmzettel.
  • c (մ): entwertete (unbenutzte) Stimmzettel.
  • i (ա) und v (վ): ungültige und gültige Stimmzettel in der Urne.
  • e (ծ): amtliche Umschläge in der Urne.
  • inacc. (off.): die „Ungenauigkeit“, die die Kommission selbst festgehalten hat.
  • I–V: die unten beschriebenen fünf Prüfungen; 1-, 2-, 3-inacc. und 1+2+3: die Ungenauigkeiten im Sinne des Wahlgesetzbuchs; max: die größte der Prüfungen I, II, IV und V im Wahllokal.
  • Die oberste Zeile gibt die Summen an; in den Prüfspalten bedeutet „st.484 2387“ 484 Wahllokale mit einer Gesamtabweichung von 2.387.

Was es zeigt

Summen für das ganze Land: 2.566.733 Wähler, 1.302.368 Unterschriften, 2.640.000 Stimmzettel, 1.337.670 entwertete, 53.426 ungültige, 1.246.853 gültige und 1.300.343 Umschläge. Schon hier übersteigen die Unterschriften (1.302.368) die Umschläge (1.300.343) und die Stimmzettel in der Urne (1.300.279).

Die fünf Prüfungen

PrüfungSollte gleich seinWahllokale: erste Zahl größerWahllokale: erste Zahl kleiner
Iübergebene Stimmzettel = entwertete + gültige + ungültige443 (+2.219: fehlende Stimmzettel)41 (−168: überzählige Stimmzettel in der Urne)
IIUnterschriften = gültige + ungültige447 (+2.182)26 (−93: mehr Stimmzettel als Unterschriften, „Urnenfüllung“)
IIIUmschläge = gültige + ungültige48 (+187)43 (−123: mehr Stimmzettel als Umschläge)
IVübergebene Stimmzettel = entwertete + Unterschriften176 (+791)176 (−829)
VUnterschriften = Umschläge439 (+2.110: hinausgetragene Umschläge)23 (−85)
Horizontales Balkendiagramm der fünf Protokollprüfungen: Zahl der Wahllokale, in denen die erste Zahl größer oder kleiner ist, mit der Größe der Abweichung.
Die fünf Prüfungen (Diagramm aus der Seite erstellt).

So liest man dieses Diagramm

Jedes Balkenpaar ist eine Prüfung. Der orange Balken zählt die Wahllokale, in denen die erste Zahl größer ist, als sie sein sollte, der rote jene, in denen sie kleiner ist. Die Beschriftung nennt die Wahllokale und die Gesamtgröße der Abweichung in Stimmzetteln oder Unterschriften.

Was es zeigt

Abweichungen in eine Richtung überwiegen. In den Prüfungen I, II und V verzeichneten mehr als 400 Wahllokale mehr Unterschriften oder mehr ausgegebene Stimmzettel als Stimmzettel und Umschläge in der Urne. Prüfung IV, die zwei Zahlen vergleicht, die beide außerhalb der Urne bleiben, ist ausgeglichen: je 176 Wahllokale in jede Richtung.

Hat ein Wahllokal mehr Unterschriften als Stimmzettel in der Urne, haben entweder Wähler unterschrieben und sind mit ihrem Stimmzettel gegangen, oder es wurden Unterschriften für Menschen hinzugefügt, die nicht abgestimmt haben, und die dazu passenden Stimmzettel erreichten die Urne nie.

Die amtliche „Ungenauigkeit“ ist kleiner

Das Wahlgesetzbuch definiert drei „Ungenauigkeiten“ und addiert sie auf eine bestimmte Weise: die größere der ersten beiden plus die dritte. Die Seite zeigt, dass genau diese Formel die Summen der Kommissionen ergibt: 555 in 137 Wahllokalen. Die eigene Summe der drei auf der Seite, 1+2+3, beträgt 571.

Doch die erste und zweite Ungenauigkeit des Gesetzbuchs zählen eine Abweichung nur in eine Richtung: mehr Stimmzettel in der Urne, als es sein sollten. Fehlende Stimmzettel und zusätzliche Unterschriften werden gar nicht gezählt. Die Seite nimmt daher für jedes Wahllokal die größte der vier Abweichungen I, II, IV und V, in beide Richtungen. Nach diesem Maß haben 614 Wahllokale (31 %) mindestens eine Abweichung, mit einer Gesamtsumme von mindestens 3.265, dem Sechsfachen des amtlichen Werts.

Wo die Abweichungen sind

Balkendiagramm: Anteil der Wahllokale mit mindestens einer Protokollabweichung nach Provinz 2015; Jerewan 51 %, Lori 36 %, Schirak 27 %, Wajoz Dsor 17 %.
Anteil der Wahllokale mit mindestens einer Abweichung, nach Provinz (Diagramm aus der Seite erstellt).

So liest man dieses Diagramm

Jeder Balken ist der Anteil der Wahllokale der Provinz, deren Protokoll einen „max“-Wert ungleich null hat. Die Zahlen in Klammern sind die Wahllokale mit einer Abweichung und alle Wahllokale. Die gestrichelte Linie ist der Anteil für das ganze Land.

Was es zeigt

Die Hälfte der Wahllokale in Jerewan (240 von 471) hat ein Protokoll, das nicht aufgeht; Jerewan allein macht 1.527 der 3.265 aus. Es folgen Lori (36 %) und Schirak (27 %). In Sjunik und Wajoz Dsor hat weniger als jedes fünfte Wahllokal eine Abweichung.

Wahllokale mit einem sauberen Protokoll meldeten eine höhere Wahlbeteiligung (52,2 %) und mehr JA (67,0 % der Teilnehmer) als Wahllokale mit einer Abweichung (48,3 % Wahlbeteiligung, 56,5 % JA). Ein Protokoll, dessen Zahlen übereinstimmen, ist kein Beweis für eine ehrliche Zählung: Die Zahlen können so geschrieben werden, dass sie übereinstimmen. Die Wahllokale, deren Zahlen nicht übereinstimmen, sind einfach jene, in denen die Kommission sie nicht in Übereinstimmung brachte oder bringen konnte.

Die größten Abweichungen

WahllokalGemeindeUnterschriftenUmschlägeStimmzettel in der UrneMax. Abweichung
06/24Adschapnjak, Jerewan1.3121.2161.21696
34/29Gjumri72065165169
08/35Malatia-Sebastia, Jerewan74468668064
19/48Parakar69469469449
13/35Nubaraschen, Jerewan1.03498898846

Im Wahllokal 06/24 unterschrieben 96 Menschen die Liste, aber weder ihre Stimmzettel noch ihre Umschläge sind in der Urne. In 19/48 stimmen Unterschriften, Umschläge und Stimmzettel überein, aber 49 Stimmzettel fehlen in der Zählung der übergebenen, entwerteten und benutzten Stimmzettel.

Ein Hinweis zur Seite: Der Pop-up-Text zu Prüfung V nennt „49 Wahllokale“ mit einer positiven Differenz von 2.110. Die Tabelle selbst gibt 439 Wahllokale an (462 − 23), „49“ ist also ein Tippfehler für 439.

Die allgemeine Methode wird im Artikel Vergleich von Wahlzahlen erklärt; dieselbe Art von Prüfung für 2012 findet sich unter der Analyse der Wahlzahlen 2012.

Aus dem Buch

Dieser Artikel stützt sich auf Chapter VI des Buches Wahlrechte und Wahlfälschung von Lyudvig Khachatryan, in dem die vollständige Methode, die Formeln und die zugrunde liegenden Fälle erklärt werden.

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